Allgemeine Vertragsbedingungen Bluebird-Werbetechnik | Inhaberin: Sandra Thiele Betriebswirt

1. Geltungsbereich/ Anwendbare Bestimmungen

1.1 Diese allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) gelten für sämtlichen Geschäftsbeziehungen von Bluebird-Werbetechnik | Inhaberin Sandra Thiele, (nachfolgend „Bluebird“ genannt) mit seinen Kunden, insbes. für Verträge über Leistungen in den Bereichen Programmierung, Webdesign, Webentwicklung und Webhosting.

1.2 Die AVB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Vertragserklärung des Kunden geltenden Fassung, jedenfalls aber in der dem Kunden zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung, als Rahmenvereinbarung auch für künftige, gleichartige Bestellungen, ohne das Bluebird in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen muss. Über Änderungen der AVB wird Bluebird den Kunden informieren.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wie Bluebird ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, bspw. Auch dann, wenn Bluebird in Kenntnis der Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistungen an ihn vorbehaltlos erbringt.

1.4 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (insbes. Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AVB. Für den Inhalt solcher Vereinbarungen sind, vorbehaltlich der Gegenbeweis, die hierzu zumindest in Textform vorliegenden Erklärungen/ Bestätigungen von Bluebird maßgebend.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Angebote von Bluebird sind nur verbindlich, wenn sie zumindest in Textform (bspw. E-Mail) übermittelt werden. Mündlichen Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich.

2.2 Soweit nicht anders angegeben, hält sich Bluebird an verbindliche Angebote vier Wochen ab Ausstellungsdatum gebunden.

2.3 Bestellt der Kunde Leistungen auf ein vorheriges Angebot von Bluebird, des unverbindlich oder älter als vier Wochen war, gilt diese Bestellung als verbindliches Angebot des Kunden, welches Bluebird innerhalb von vier Wochen annehmen kann.

2.4 Rechtserhebliche Erklärungen, die nach Vertragsschluss durch den Kunden gegenüber Bluebird abgegeben werden. (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen), dürfen zur Wirksamkeit zumindest der Textform.

2.5 Bluebird behält sich sämtliche Urheber und Eigentumsrechte an Angebotsunterlagen, Zeichnungen, Beschreibungen, Mustern, Kostenvoranschlägen etc. vor. Sie dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung von Bluebird weder weitergegeben, veröffentliche, vervielfältigt oder sonst Dritten zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen von Bluebird sind Unterlagen und Datenträger ohne Zurückhaltung von Kopien zurückzugeben bzw. zu löschen.

3. Leistungsumfang

3.1 Die Leistungspalette von Bluebird im Bereich Webdesign und Programmierung umfasst die grafische und technische Planung, Erstellung, Überarbeitung und Erweiterung von Websites, Webshops und sonstigen Onlineauftritten. Einzelheiten ergeben sich aus der Projektbeschreibung des jeweiligen Einzelfalls. Konkrete redaktionell Inhalte in Schrift, Ton, Bild oder sonstigen Form (Content) schuldete Bluebird nur dann, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Ansonsten ist die Bereitstellung von Content generell Sache des Kunden. Stellt Bluebird in diesem Fall, gleichwohl Content bereit, dient dieser lediglich der Veranschaulichung. Bluebird übernimmt für solchen Muster-Content inhaltlich keinerlei Haftung.

3.2 Im Bereich Online-Marketing berät und unterstützt Bluebird den Kunden bei den Inhalten und strukturellen Gestaltung von den Onlineaktivitäten, um das Unternehmen des Kunden und/oder dessen Produkte und Leistungen online optimal zu präsentieren und zu positionieren. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Projektbeschreibung im Einzelfall. Sofern nicht ausdrückliche abweichend vereinbart, übernimmt Bluebird allerdings keinerlei Gewähr oder gar Garantie für konkrete Erfolge der erbrachten Leistungen, wie etwa eine bestimmte Positionierung in Suchmaschinen-Rankings oder ein Abverkauf von Produkten.

3.3 Im Bereich Webhosting stellt Bluebird dem Kunden Speicherplatz auf einem an das Internet angeschlossenen Server (Webspace) zur Speicherung von Daten bzw. zur Veröffentlichung von Websites im Internet zur Verfügung. Diese Verfügbarkeit von Servern liegt im Jahresmittel bei mindestens 99%.

Hiervon ausgenommen sind Zeiträume, in denen die Server aufgrund von Umständen nicht erreichbar sind. (wie bspw. höhere Gewalt, technische Probleme außerhalb des individuellen Einflussbereichs, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc.) Über die Bereitstellung von Speicherkapazität hinausgehenden Leistungen, wie die Registrierung von Domains oder deren Verknüpfungen mit auf dem Server abgelegten Websites sind nur geschuldet, wenn dies konkret vereinbart ist.

3.4 Bluebird orientiert sich bei seinen Leistungen an den Wünschen und Anforderungen des Kunden. Diese sind vollständig und frühzeitig zu benennen. Die Umsetzung von Anforderungen und Wünschen, die vom Kunden erst während der Projektaufführung benannt werden und die im Vergleich zur ursprünglichen vereinbarten Umsetzung erheblichen Mehraufwand begründen, können von Bluebird zusätzlich in Rechnung gestellt werden. Bluebird wird den Kunden darauf hinweisen, falls zur Realisierung nachträglicher benannter Anforderungen oder Wünschen solcher Mehraufwand zu erwarten ist.

3.5 Einweisung und Schulungen gehören nur zu den Leistungspflichten, von Bluebird, wenn dies konkret vereinbart ist.

3.6 Aus der Unterhaltung von Onlineangeboten wie Websites oder Webshops folgen rechtliche Kennzeichnungs- und Informationspflichten (bspw. Impressum und Datenschutzinformationen) deren Missachtung kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Bluebird übernimmt in Bezug auf derartige Pflichten keinerlei Prüfungs- und/ oder Beratungsleistungen. Für die Prüfung und Einhaltung sämtlicher rechtlicher Pflichten in Bezug auf die Unterhaltung und inhaltliche Gestaltung von Onlineangeboten ist allein der Kunden verantwortlich.

4. Leistungstermine/ Verzug

4.1 Sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, sind von Bluebird angegebene Leistungstermine oder -fristen unverbindlich.

4.2 Sofern verbindliche Leistungstermine vereinbart sind und diese aus Gründen, die Bluebird nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden können, wird Bluebird den Kunden unter Mitteilung des voraussichtlichen neuen Termins unverzüglich informieren. Ist die Leistung auch zum neuen Termin nicht verfügbar, wird Bluebird berechtigt, wahlweise ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder die Leistungen um den Zeitraum der Verhinderung zu verschieben. Bei Rücktritt werden dem Kunden ewtl. bereits erbrachte (Teil-) Zahlungen unverzüglich erstattet. Als nicht zu vertretenden Verzögerungsgründen in diesem Sinne gelten Umstände, die Bluebird mit der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden und bei Vertragsschluss nicht voraussehen kann, z.B. Krieg, währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, innere Unruhen, terroristische Anschläge, Naturgewalten, Feuer, Streiks, Aussperrungen, unverschuldete Nichtbelieferung von Vormaterial, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Seuche, Vieren und sonstigen Fälle höherer Gewalt.

4.3 Verschiebt sich die Leistungszeit nach vorstehenden Regelungen oder wird Bluebird von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.

4.4 Die gesetzlichen Rücktrittsrechte im Fall verschuldeter Überschreibungen der Leistungsfrist bleiben unberührt. Für den Eintritt des Verzuges von Bluebird gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe, dass in jedem Fall eine Mahnung des Kunden mit angemessener Fristsetzung vorauszugehen hat.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunden hat Bluebird alle erforderlichen Zuarbeiten, wie etwa Zugangsdaten, Text-, Bild- und Videomaterial, Skizzen, Entwürfe etc., rechtzeitig und vollständig zu übermitteln. Bluebird übernimmt keine Haftung für Terminüberschreitungen oder Leistungseinschränkungen durch verzögerte Zuarbeiten des Kunden. Entstehen Bluebird durch kundenseitig schuldhaft verursachte Verzögerungen Kosten oder Mehraufwand, kann dieser dem Kunden in Rechnung gestellt werden.

5.2 Zugangsdaten, die der Kunde zur Nutzung der Leistungen von Bluebird erhält, hat er sicher zu verwahren und vor Unberechtigten geheim zu halten. Bestehen für den Kunden Anhaltspunkte, dass Zugangsdaten Unberechtigten zur Kenntnis gelangt sind, hat er diese unverzüglich zu ändern und Bluebird entsprechend zu informieren.

5.3 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass auf seinen Websites und dem von ihm ggf. bei Bluebird gebuchten Webspace keine Inhalte verflicht werden, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte von Dritten verletzen.

5.4 Die regelmäßige Sicherung seiner auf dem Webspace abgelegten Inhalten und Daten und die Anfertigung von Sicherungskopien jeglicher Art liegt grundsätzlich in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Eine Sicherungspflicht von Bluebird besteht ohne ausdrückliche diesbezüglich Vereinbarung nicht.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Von Bluebird angegeben Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, in EURO und zzgl. der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2 Bei dauerhaften Leistungen – bspw. Bei Webhosting – ist Bluebird zu einer Anhebung der vereinbarten Vergütung berechtigt, wenn sich die eigenen Bezugskosten erhöhen. Eine solche Anhebung tritt frühestens 3 Monate nach Ablauf des Monates in Kraft, in dem Bluebird dem Kunden die Änderung angekündigt hat. Die neue Vergütung darf die zuvor geltende Vergütung um nicht mehr als 20% überschreiten. Ist der Kunde mit der Anpassung nicht einverstanden, kann er den Vertrag mit einmonatiger Frist zum Tag des Inkrafttretens der Preisänderung in Textform kündigen.

6.3 Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen von Bluebird vom Kunden innerhalb von 7 Kalendertagen nach Ausstellungsdatum durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu geglichen. Rechnungen über wiederkehrende Leistungen sind in dem in der Rechnung angegebenen Turnus zu bedienen.

6.4 Mit Ablauf der unter Ziff. 6.3 benannten bzw. im Einzelfall individuell vereinbarten Zahlungsfrist gerät der Kunde in Verzug, ohne dass es einer weiteren Zahlungsaufforderung oder Mahnung bedarf.

6.5 Bei Zahlungsverzug ist Bluebird berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

6.6 Bluebird ist jederzeit berechtigt, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen. Ein entsprechender Vorbehalt ist von Bluebird spätestens mit Auftragsbestätigung zu erklären.

6.7 Sofern Teil- oder Ratenzahlungsvereinbarungen getroffen sind, wird die gesamte davon erfasste Forderung sofort fällig, wenn der Kunde mit einer Teilzahlung länger als 10 Tage in Verzug gerät.

7. Gewährleistung

7.1 Sollte der Kunden bei Nutzung der ihm bereitstellten Leistung Mängel oder Fehlfunktionen feststellen, wird er Bluebird unverzüglich darüber in Kenntnis setzen.

7.2 Leistungen im Bereich Webdesign und Programmierung werden von Bluebird so erstellt, dass die vereinbarungsgemäße Funktion zum Überlassungszeitpunkt unter normalen Betriebsbedingten gewährleistet ist. Die Parteien sind sich darüber bewusst, dass eine fehlerfreie Funktion von Programmcode nicht in jedem Anwendungs-Umfeld sichergestellt werden kann und es insbes. bei Anwendungen in Kombination mit Software, Plugins, Applikationen etc. von Dritten zu Fehlern kommen kann. Eine reibungslose Funktionsfähigkeit des Programmcodes von Bluebird in Kombination mit ganz bestimmten solcher Drittanbieter-Programme wird von Bluebird nur gewährleistet, wenn dies konkret vereinbart war. Bluebird übernimmt zudem keine Gewährleistungen für künftige Funktionsbeeinträchtigung durch Änderungen Dritter anderen Programmen (bspw. neue Browser-Versionen)

8. Aufrechnung/ Zurückhaltung

8.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder von Bluebird unbestritten sind.

8.2 Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechts des Kunden wegen Ansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen.

9. Haftung

9.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet Bluebird nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Bei einfach Fahrlässigkeit haftet Bluebird nur

1. a) für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit sowie
2. b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), in diesem Fall ist die Haftung von Bluebird jedoch auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

9.3 Haftungsbeschränkungen oder -ausschlüsse nach den vorherigen Absätzen gelten entsprechend für Organe, Angestellt, gesetzliche Vertreter und sonstige Erfüllungsgehilfen von Bluebird.

10. Freistellung, Ersatzpflichten des Kunden

10.1 Der Kunde stellt Bluebird im Innenverhältnis von allen evtl. Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Handlungen des Kunden oder seiner Hilfsperson bzw. auf rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Inhalten auf dem Webspace oder den Websites des Kunden beruhen. Dies gilt insbs. Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

10.2 Sollte Bluebird ein Schaden entstehen, weil der Kunde seine Pflichten nach diesen AVB (insbes. Nach Ziff. 3.6, 5.2 oder 5.3) verletzt, so kann Bluebird diesen Schaden vom Kunden ersetzt verlangen, soweit dieser die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

11. Nutzungsrechte, Eigenwerbung

11.1 Bluebird gewährt dem Kunden – unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises – an den in seinem Auftrag erstellten Arbeitsergebnissen ein zeitlich, räumlich und gegenständlich unbeschränktes Nutzungsrecht. Eine Übertragung des Nutzungsrechts auf Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung von Bluebird.

11.2 Bluebird ist berechtigt, die Arbeitsergebnisse der von ihm ausgeführten Kundenaufträge – insbs. Websites – öffentlich als Referenz zu benennen, sie zu Werbezwecken in eine Referenzliste aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

12. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand

12.1 Für diese AVB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Bluebird und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationaler Einheitsrechts, insbes. des UN-Kaufrechts.

12.2 Grimma ist ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, soweit nicht bereits durch gesetzliche Bestimmungen ein ausschließlicher Gerichtstand bestimmt ist. Bluebird ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen.